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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Bühlmann Import / Export
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Bühlmann
Import / Export und den Verbrauchern und Unternehmern, die das Internetangebot
von Bühlmann Import / Export nutzen (im Folgenden "Käufer"
genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Website Infrarotsystem.ch
sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich
ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige
Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen
sind natürliche Personen, die mit Bühlmann Import / Export
in Geschäftsbeziehung treten.
Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Als
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen gelten natürliche
Personen, die keine gewerbliche oder selbständige berufliche
Tätigkeit betreiben. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen
sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige
Personengesellschaften, die in Ausübung einer gewerblichen
oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
(3). Allgemeine Geschäftsbedingungen von
Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, dass Bühlmann
Import / Export diesen
ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Durch die Bestellung des gewünschten
Kaufgegenstands im Internet gibt der Käufer ein verbindliches
Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(2) Indem der Kunde die Allgemeine Geschäftsbedingungen
* akzeptiert und die Schaltfläche „Bestellung abschicken“
anklickt, akzeptiert dieser die AGB´s von Bühlmann Import
/ Export.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Rechnung.
Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten
zu akzeptieren oder auszuschließen.
(2) Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich
der Käufer, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach
Erhalt der Ware zu begleichen. Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet
sich der Käufer, den Kaufpreis nach Vertragsschlussunverzüglich
zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Käufer,
den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen.
(3) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist
Bühlmann Import / Export berechtigt, Verzugszinsen in Höhe
von 5% p.a und Mahnungsspesen zu belasten. Falls Bühlmann Import
/ Export ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist Bühlmann
Import / Export berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 4 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands
an die vom Käufer mitgeteilte Adresse.
(2) Liefergebiet: Das Liefergebiet beschränkt
sich auf die Schweiz.
Lieferart: Die Lieferung erfolgt in der Regel durch die Schweizerische
Post.
Lieferfristen: Der Versand erfolgt in der Regel innerhalb von 2
- 10 Werktagen. Sollten die bestellten Artikel nicht am Lager vorrätig
sein, informiert Bühlmann Import / Export den Kunden via E-Mail
oder Telefon.
Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten.
(3) Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand
für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht
die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald Bühlmann
Import Export den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer
oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person
oder Anstalt ausgeliefert hat.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung Eigentum von Bühlmann Import / Export. Vor Eigentumsübertragung
ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung
oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Bühlmann
Import / Export nicht zulässig.
§ 6 Preise
Die auf der Internet-Site ersichtlichen Preisangaben sind
ausschliesslich in Schweizer Franken aufgeführt, einschliesslich
Mehrwertsteuer. Die Bezahlung sämtlicher Bestellungen wird
ausschliesslich in Schweizer Franken entgegengenommen. Bühlmann
Import / Export behält sich das Recht vor, ihre Preise jederzeit
zu ändern. Für die von Kunden bestellten Produkte gelten
jedoch immer die zum Bestelldatum gültigen und auf der Auftragsbestätigung
bzw. Rechnung angegebenen Preise.
§ 7 Rücktritt
Sollte der Kunde einer seiner Verpflichtungen
nicht oder teilweise nicht nachkommen oder einen Zahlungstermin
nicht einhalten, so behält sich Bühlmann Import / Export
das Recht vor, entweder die sofortige Zahlung sämtlicher noch
ausstehenden Beträge, welcher Art sie auch seien, zu fordern,
sämtliche Lieferungen einzustellen oder laufende Verträge
aufzulösen
§ 8 Gewährleistung,
Haftung für versteckte Mängel
Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
(1) Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart,
beträgt die Gewährleistungsfrist (Garantiefrist) für
den Liefergegenstand 24 Monate. Sie beginnt mit dem Abgang der Lieferung
ab unserem Werk. Für ersetzte oder reparierte Teile des Liefergegenstandes
beträgt die Gewährleistungsfrist 6 Monate ab deren Ersatz
oder Abschluss der Reparatur, falls die Gewährleistungsfrist
gemäss vorstehendem Absatz für den Liefergegenstand früher
abläuft.
(2) Die Gewährleistung erlischt vorzeitig, wenn der Besteller
oder Dritte ohne unsere vorgängige schriftliche Zustimmung
Änderungen oder Reparaturen vornehmen oder wenn der Besteller,
falls ein Mangel aufgetreten ist, nicht umgehend alle geeigneten
Massnahmen zur Schadensminderung trifft und uns Gelegenheit gibt,
den Mangel zu beheben.
(3) Wir verpflichten uns, auf schriftliche Aufforderung des Bestellers
alle Teile des Liefergegenstandes, die nachweisbar infolge schlechten
Materials, fehlerhafter Konstruktion oder mangelhafter Ausführung
bis zum Ablauf der Gewährleistungsfrist schadhaft oder unbrauchbar
werden, so rasch als möglich nach unserer Wahl auszubessern
oder zu ersetzen. Die beanstandeten Teile sind uns auf Verlangen
zuzustellen.
Soweit fehlerhafte Teile ersetzt werden, gehen die ausgewechselten
fehlerhaften Teile in unser Eigentum über. Nach Ablauf der
Gewährleistungsfrist gemäss Ziff.8 Abs.1 erstreckt sich
die Gewährleistung für ersetzte oder reparierte Teile
(Ziff.8. Abs.2) des Liefergegenstandes nur auf die betreffenden
ersetzten oder reparierten Teile.
(4) Von der Gewährleistung und Haftung ausgeschlossen sind
Schäden die nicht nachweisbar infolge schlechten Materials,
fehlerhafter Konstruktion oder mangelhafter Ausführung entstanden
sind, z.B. infolge natürlicher Abnützung, mangelhafter
Wartung, Missachtung von Betriebsvorschriften, übermässiger
Beanspruchung ungeeigneter Betriebsmittel, chemischer oder elektrolytischer
Einflüsse, nicht von einer Fachkraft ausgeführter Bau-
oder Montagearbeiten, sowie infolge anderer Gründe, die wir
nicht zu vertreten haben.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von
Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet
Bühlmann Import Export nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem
oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung
einer wesentlichen Vertragspflicht durch Bühlmann Import /
Export oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich
ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht
und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen
darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz
ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von Bühlmann Import
Export gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands
und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann
die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder
jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher
nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unserer Internetseite.
§ 10 Copyright
Alle Fotos – Bilder - Texte und Videos unterliegen dem Copyright
von Bühlmann Import / Export und dürfen von Bühlmann
Import / Export im Internet, Magazinen, Zeitungen und anderen Medien
veröffentlicht werden.
Desweiteren sind alle die in der Webseite von Infrarotsystem veröffentlichten
Daten, Bilder und Informationen dem schweizerischem und internationalem
Urheberrecht und geistigem Eigentum unterstellt.
Es ist verboten jegliche abrufbaren Dokumente, Bilder, Texte, Grafiken
zu kopieren.
Es ist deshalb ausdrücklich untersagt (verboten) diese zu auf
irgendeiner elektronischen oder optischem Träger zu wiedergeben,
ausser die kopierten und gespeicherten Daten werden ausschliesslich
für den Privaten gebrauch verwendet.
Das Design der Website von www.Infrarotsystem.ch
und deren Struktur ist geistiges Eigentum. Wer das Design und die
Struktur nutzt ohne die dafür erforderlichen Genehmigungen
und Nutzungsrechte eingeholt zu haben setzt sich der strafrechtlichen
Verfolgung wegen Verletzung der Urheberrechte aus.
§ 11 Rechtswahl, Gerichtsstand
Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Soweit zwischen dem Kunden und von Bühlmann Import / Export
ein Rechtsverhältnis begründet worden ist, untersteht
dieses ausschliesslich Schweizerischem Recht. Als ausschliesslicher
Gerichtsstand gilt der Sitz von Bühlmann Import / Export (Neftenbach
ZH).
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig
oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen
Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass
durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar
benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht
mehr zugemutet werden kann.
(Stand: 01.05.2009)
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